Stuttgart
21
Im Rahmen von insgesamt geplanten acht
Schlichtungsgesprächen sollen nun jeweils verschiedene Aspekte
des Bahnprojekts Stuttgart Ulm fokussiert werden;
Themenschwerpunkte sollen unter anderem sein die Neubaustrecke
Wendlingen, das Projekt Kopfbahnhof 21, die Wirtschaftlichkeit des
Gesamtprojekts mit Kosten/Nutzen-Analysen, geologische Aspekte des
Bauvorhabens sowie damit verbundene städtebauliche
Maßnahmen.
Projektbefürworter und - gegner sind mit jeweils sieben
Vertretern beteiligt, die im Verlauf der Gespräche wechseln
werden.
Die Vertreter beider Konfliktparteien haben außerdem die
Möglichkeit, jeweils sieben eigenhändig
gewählten Experten das Wort zu erteilen, um Standpunkte zu
unterstreichen.
Die Seite der Projektgegner besteht beispielsweise aus Vertretern
von‘ Bündnis 90-Die Grünen‘, des
BUND Baden-Württemberg, der Initiative ‚Leben in
Stuttgart - kein Stuttgart 21‘ des Verkehrsclubs Deutschland
(VCD), der ‚Pro Bahn Baden-Württemberg e.V.
– Regionalverband der Region Stuttgart und des SÖS
(Stuttgart Ökologisch und Sozial).
Auf Seiten der Projektbefürworter sitzen neben dem
Baden-württembergischen Ministerpräsidenten Stefan
Mappus die Landesministerin für Umwelt, Naturschutz und
Verkehr, Tanja Gönner; CDU und Vertreter der Deutschen
Bundesbahn AG wie der Technikvorstand Dipl. Ing. Volker Kefer.
Im Zeitraum der laufenden Schlichtungsgespräche ruht ein Teil
der Bauarbeiten, es besteht Friedenspflicht – wonach beide
Parteien dazu verpflichtet sind, sogenannte Kampfmaßnahmen zu
unterlassen; wie beispielsweise Handlungen durch Aktivisten oder
weitere Baufortschritte - und eine Auftragssperre für neue
Aufträge, die mit dem Bau in Verbindung stehen.
Zu Beginn des ersten Schlichtungsgesprächs erhalten beide
Parteien die Möglichkeit in Vorträgen von jeweils
einer knappen Stunde ihre grundsätzlichen Anliegen
vorzustellen.