Stuttgart 21
Schlichtungsgespräche
Nicht zuletzt nach der Eskalation der Demonstration vom 30. September empfinden es die Konfliktparteien nach eigenen Angaben als notwendig, in gemeinsame Gespräche einzusteigen.
Unter anderem der Baden-Württembergische Ministerpräsident Stefan Mappus, CDU schlägt als moderierender Schlichtstreiter Dr. Heiner Geißler vor, der über jahrzehntelange Erfahrung als Schlichter in Tarifverhandlungen verfügt; unter dessen Leitung finden seit Oktober 2010 Schlichtungsgespräche mit dem Ziel einer Lösungsfindung für das Projekt statt -
trotz der anstehenden Schlichtungsgespräche hält der Protest durch die Bevölkerung weiter an.)
Heiner Geißler eröffnet ein erstes Schlichtungsgespräch unter anderem mit den Worten, dass sich bei den nun folgenden Gesprächen um das erste Schlichtungsprojekt handele, das durch Liveübertragungen der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werde – diesen Schritt begrüßt er deutlich als Möglichkeit, dem Wähler Offenheit und Transparenz zu übermitteln und nicht zu einer wachsenden Politikverdrossenheit beizutragen.
Auch betont er, dass – anders als bei Schlichtungen in Tarifstreitigkeiten – eine Einigung nicht in Form eines Kompromisses gefunden werden könne, sondern es aufgrund der vorgestellten Informationen und Argumente zu einem Beschluss für oder gegen das Projekt Stuttgart 21 kommen solle.
Durch die Schlichtungsrunde sieht Geißler nicht die Prinzipien der deutschen parlamentarischen Demokratie in Frage gestellt, sondern begreift diese ‚…Fach- und Sachschlichtung…‘ als ‚…ergänzendes Projekt einer unmittelbaren Bürgerdemokratie in einer Zivilgesellschaft‘.
Nicht zuletzt nach der Eskalation der Demonstration vom 30. September empfinden es die Konfliktparteien nach eigenen Angaben als notwendig, in gemeinsame Gespräche einzusteigen.
Unter anderem der Baden-Württembergische Ministerpräsident Stefan Mappus, CDU schlägt als moderierender Schlichtstreiter Dr. Heiner Geißler vor, der über jahrzehntelange Erfahrung als Schlichter in Tarifverhandlungen verfügt; unter dessen Leitung finden seit Oktober 2010 Schlichtungsgespräche mit dem Ziel einer Lösungsfindung für das Projekt statt -
trotz der anstehenden Schlichtungsgespräche hält der Protest durch die Bevölkerung weiter an.)
Heiner Geißler eröffnet ein erstes Schlichtungsgespräch unter anderem mit den Worten, dass sich bei den nun folgenden Gesprächen um das erste Schlichtungsprojekt handele, das durch Liveübertragungen der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werde – diesen Schritt begrüßt er deutlich als Möglichkeit, dem Wähler Offenheit und Transparenz zu übermitteln und nicht zu einer wachsenden Politikverdrossenheit beizutragen.
Auch betont er, dass – anders als bei Schlichtungen in Tarifstreitigkeiten – eine Einigung nicht in Form eines Kompromisses gefunden werden könne, sondern es aufgrund der vorgestellten Informationen und Argumente zu einem Beschluss für oder gegen das Projekt Stuttgart 21 kommen solle.
Durch die Schlichtungsrunde sieht Geißler nicht die Prinzipien der deutschen parlamentarischen Demokratie in Frage gestellt, sondern begreift diese ‚…Fach- und Sachschlichtung…‘ als ‚…ergänzendes Projekt einer unmittelbaren Bürgerdemokratie in einer Zivilgesellschaft‘.